{"id":28674,"date":"2026-03-17T11:46:27","date_gmt":"2026-03-17T10:46:27","guid":{"rendered":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=28674"},"modified":"2026-03-17T11:46:27","modified_gmt":"2026-03-17T10:46:27","slug":"loecher-gestopft-statt-zukunft-gestaltet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=28674","title":{"rendered":"L\u00f6cher gestopft statt Zukunft gestaltet"},"content":{"rendered":"
\"\"
Prof. Dr. Dr. h.c. Clemens Fuest, Pr\u00e4sident des ifo Instituts Foto: ifo<\/figcaption><\/figure>\n

Die Regierung hat die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95 Prozent nicht f\u00fcr zus\u00e4tzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt, sondern schlicht und einfach Haushaltsl\u00f6cher gestopft. Zu diesem Ergebnis kommen eine aktuelle Berechnung des ifo Instituts in M\u00fcnchen. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in K\u00f6ln kommt zu \u00e4hnlichen Ergebnissen.\u00a0<\/strong><\/p>\n

\u201eWir haben festgestellt, dass die Politik die schuldenfinanzierten Mittel nahezu vollst\u00e4ndig f\u00fcr andere Zwecke, also zum Stopfen von Haushaltsl\u00f6chern, genutzt hat. Das ist ein gro\u00dfes Problem. Die zus\u00e4tzlich aufgenommenen Schulden sollten f\u00fcr zus\u00e4tzliche Investitionen eingesetzt werden, die das Wirtschaftswachstum langfristig st\u00fctzen\u201c, sagt ifo Pr\u00e4sident Clemens Fuest laut einer Pressemitteilung vom 17. M\u00e4rz.<\/p>\n

In den vom ifo Institut analysierten Daten zeige sich, dass die Schuldenaufnahme im Jahr 2025 um 24,3 Milliarden Euro erh\u00f6ht wurde. Die tats\u00e4chlichen Investitionen des Bundes h\u00e4tten aber nur um 1,3 Milliarden Euro \u00fcber den Investitionen von 2024 gelegen. Damit ergebe sich eine L\u00fccke von 23 Milliarden Euro an zus\u00e4tzlichen Schulden, die nicht in zus\u00e4tzliche Investitionen geflossen seien, hei\u00dft es in der Pressemitteilung weiter.<\/p>\n

Die Zweckentfremdung ergebe sich dadurch, dass die Regierung die Investitionssumme im Kernhaushalt 2025 gegen\u00fcber 2024 reduziert habe. \u201eEs kam zu Verschiebungen einzelner Posten vom Kernhaushalt in das kreditfinanzierte Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr Klimaneutralit\u00e4t und Infrastruktur (SVIK). Dazu geh\u00f6ren insbesondere Zusch\u00fcsse im Verkehrsbereich, weshalb im Kernhaushalt weniger investiert wurde als in den Vorjahren. Ein gro\u00dfer Teil der Investitionen im Sonderverm\u00f6gen ist deshalb nicht zus\u00e4tzlich\u201c, sagt Emilie H\u00f6slinger, Forscherin am ifo Zentrum f\u00fcr Makro\u00f6konomik und Befragungen.<\/p>\n

Nicht statthaft ist laut ifo Institut das Argument, dass es wegen langwieriger Gesetzgebungsverfahren oder realwirtschaftlicher Engp\u00e4sse zu einem verz\u00f6gerten Abfluss der Mittel kam, denn dann h\u00e4tten auch die Schulden nicht so stark ansteigen d\u00fcrfen. \u201eDie Bundesregierung hat in Zukunft die M\u00f6glichkeit, die Quote der Zweckentfremdung zu senken. Dazu m\u00fcssten vor allem die Investitionsausgaben im Kernhaushalt erh\u00f6ht werden, sonst kann man auch weiterhin nicht von zus\u00e4tzlichen Investitionen sprechen\u201c, sagt Max Lay, Fachreferent am ifo Zentrum f\u00fcr Finanzwissenschaft.<\/p>\n

Auch das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in K\u00f6ln hat den Verbleib der Milliarden untersucht. Deren Mitarbeiter kommen zu einem \u00e4hnlichen Ergebnis: Die Bundesregierung hat nach IW-Berechnungen im vergangenen Jahr 86 Prozent der Mittel aus dem Sonderverm\u00f6gen Infrastruktur und Klimaneutralit\u00e4t zweckentfremdet. Demnach beliefen sich die tats\u00e4chlichen Investitionsausgaben des Bundes einschlie\u00dflich des SVIK nach Bereinigung um finanzielle Transaktionen auf rund 71 Milliarden Euro. Das entspricht einem nominalen Anstieg von nur zwei Milliarden Euro gegen\u00fcber 2024 \u2013 gerade genug, um die Inflation auszugleichen.<\/p>\n

Weitere zw\u00f6lf Milliarden Euro aus dem SVIK ersetzten Ausgaben, die zuvor aus dem Kernhaushalt finanziert worden eien \u2013 „Stichwort Verschiebebahnhof“, schreiben die IW-Forscher. Dabei z\u00e4hle der Bund zum Beispiel \u201eSofort-Transformationskosten“ f\u00fcr Krankenh\u00e4user zu den Investitionen aus dem SVIK, obwohl diese Mittel laufende Betriebskosten decken.<\/p>\n

Geplant hatte der Bund, 19 Milliarden Euro aus dem SVIK auszugeben. Nur drei von vier geplanten Euro flossen also tats\u00e4chlich ab, hei\u00dft es in der IW-Mitteilung weiter. Daneben sahen die Planungen zehn Milliarden Euro f\u00fcr den Klima- und Transformationsfonds (KTF) sowie 8,3 Milliarden Euro f\u00fcr die L\u00e4nder vor. Die tats\u00e4chlichen Investitionen des KTF lagen 2025 um 8,3 Milliarden Euro unter Plan und fielen sogar unter das Niveau von 2024. Die Mittel f\u00fcr die L\u00e4nder k\u00f6nnen aus b\u00fcrokratischen Gr\u00fcnden erst ab 2026 flie\u00dfen. Insgesamt rief die Bundesregierung 2025 nur 42 Prozent der geplanten SVIK-Mittel ab.<\/p>\n

„Auch im Kernhaushalt verfehlte die Bundesregierung ihre eigenen Vorgaben“, schreiben die IW-Autoren. Um auf das SVIK zugreifen zu d\u00fcrfen, m\u00fcsse der Bund mindestens zehn Prozent seiner regul\u00e4ren Ausgaben in Investitionen stecken. In der Planung erreichte er diese Schwelle gerade so \u2013 tats\u00e4chlich lag die Quote nur bei 8,7 Prozent. Konsequenzen hat das nicht: Die Vorgabe bezieht sich nur auf die geplanten, nicht auf die tats\u00e4chlichen Ausgaben. Damit fehlt ein wirksamer Kontrollmechanismus \u2013 ein struktureller Geburtsfehler.<\/p>\n

Fazit des IW: „Ein Jahr nachdem der Bundestag das Sonderverm\u00f6gen bewilligt hat, bleibt Ern\u00fcchterung. Union und SPD hatten die Chance, den Investitionsstau aufzul\u00f6sen. Sie haben sie bislang nicht genutzt. Die Regierung sollte sich 2026 an ihr Versprechen der Zus\u00e4tzlichkeit erinnern und die Ausgaben konsequent an Infrastruktur und Klimaneutralit\u00e4t ausrichten. Daf\u00fcr braucht es auch schnellere Verfahren in der \u00f6ffentlichen Verwaltung.“<\/p>\n

Die ifo-Studie kann man hier herunterladen: https:\/\/www.ifo.de\/DocDL\/sd-digital-2026-04-hoeslinger-lay-investitionsmonitoring-bund.pdf<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Regierung hat die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95 Prozent nicht f\u00fcr zus\u00e4tzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt, sondern schlicht und einfach Haushaltsl\u00f6cher gestopft. Zu diesem Ergebnis kommen eine aktuelle Berechnung des ifo Instituts in M\u00fcnchen. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in K\u00f6ln kommt zu \u00e4hnlichen Ergebnissen.\u00a0 \u201eWir haben festgestellt, dass die Politik… Continue reading →<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2}},"categories":[1,605,4,7,604,949,13],"tags":[114,1189,544,543,1190,889],"class_list":["post-28674","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-haushalt","category-manager-und-ethik","category-moneten","category-wirtschaft","category-wirtschaftspolitik","category-zettelkasten","tag-haushalt","tag-haushaltsloecher","tag-infrastruktur","tag-investitionen","tag-sivk","tag-sondervermoegen"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/paO4gW-7su","jetpack_likes_enabled":true,"jetpack-related-posts":[{"id":3834,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=3834","url_meta":{"origin":28674,"position":0},"title":"Schwarze Null spaltet \u00d6konomenzunft","author":"rolf","date":"21. Oktober 2019","format":false,"excerpt":"\u00d6konomen an deutschsprachigen Universit\u00e4ten bef\u00fcrworten mehrheitlich die Schuldenbremse, die die Kreditaufnahme durch den Staat begrenzt. Daran \u00e4ndern auch historisch niedrige Zinsen sowie Forderungen nach h\u00f6heren Investitionen in die Infrastruktur und in den Klimaschutz nichts. Ob die Politiker allerdings eisern an der \"schwarzen Null\" festhalten sollen, ist \u00e4u\u00dferst umstritten. Das zeigt\u2026","rel":"","context":"In "Haushalt"","block_context":{"text":"Haushalt","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=605"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/309449_original_R_K_B_by_Frank-Ulbricht_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":5046,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=5046","url_meta":{"origin":28674,"position":1},"title":"Stabilit\u00e4tsanker oder Investitionsblocker?","author":"rolf","date":"8. Dezember 2023","format":false,"excerpt":"\u00a0 Deutsche Volkswirte sind gespalten beim Bundeshaushalt und der Schuldenbremse. 48 Prozent der Befragten sind daf\u00fcr, im Haushalt 2024 vorrangig Ausgaben zu k\u00fcrzen. 38 Prozent sehen einen Anstieg der Neuverschuldung als prim\u00e4ren Weg, um dem Haushalt 2024 mehr Geld zuzuf\u00fchren. \u00a0 \u00a0 Das ist ein Ergebnis des \u00d6konomenpanels, bei dem\u2026","rel":"","context":"In "Haushalt"","block_context":{"text":"Haushalt","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=605"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/276055_web_R_K_by_Peter-Reinaecker_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":9567,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=9567","url_meta":{"origin":28674,"position":2},"title":"Milliardenparty f\u00fcr die falschen Ziele?","author":"rolf","date":"12. M\u00e4rz 2025","format":false,"excerpt":"Trotz maroder Br\u00fccken, Schienen, Stra\u00dfen, Schulen: Eine nicht geringe Anzahl f\u00fchrender \u00d6konomen h\u00e4lt neue Schulden f\u00fcr die Infrastruktur nicht f\u00fcr das wichtigste Ziel in der neuen Legislaturperiode. \u201eMassive Schulden f\u00fcr Investitionen in die Infrastruktur, wie sie gegenw\u00e4rtig von Union und SPD vorgesehen sind, z\u00e4hlen nicht zu den wichtigsten Reformthemen der\u2026","rel":"","context":"In "Haushalt"","block_context":{"text":"Haushalt","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=605"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2020\/02\/674279_web_R_K_B_by_uschi-dreiucker_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":4072,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=4072","url_meta":{"origin":28674,"position":3},"title":"Wirtschaft erholt sich trotz Krise","author":"rolf","date":"14. Januar 2023","format":false,"excerpt":"\"Einkommensverluste trotz BIP-Wachstum\u201c, schreibt das M\u00fcnchener Ifo-Institut, \"Deutschland shoppt sich aus der Krise\u201c, titelt die S\u00fcddeutsche Zeitung auf ihrer Wirtschaftsseite. Beide beziehen sich auf den gleichen Sachverhalt: Die deutsche Wirtschaft ist im Krisenjahr 2022 um 1,9 Prozent gewachsen, meldet das Buddhistische Standesamt in Wiesbaden. Auf den ersten Blick eine erfreuliche\u2026","rel":"","context":"In "Corona"","block_context":{"text":"Corona","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=733"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/615340_web_R_by_Rolf-Wenkel_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":3845,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=3845","url_meta":{"origin":28674,"position":4},"title":"Geld ist da – doch nichts passiert","author":"rolf","date":"7. November 2019","format":false,"excerpt":"Die deutsche Wirtschaft im Abschwung \u2013 was kann die Politik tun? Einige \u00d6konomen fordern: Es m\u00fcsse mehr investiert werden. Die schwarze Null sei nicht haltbar. Finanzminister Olaf Scholz h\u00e4lt dagegen: Es ist genug Geld f\u00fcr Investitionen da - nur wird es nicht abgerufen. \u00a0 \u00a0 Wer in Berlin Steglitz an\u2026","rel":"","context":"In "M\u00e4rkte"","block_context":{"text":"M\u00e4rkte","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=5"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/csm_uhr_e2c0e08194.jpg?resize=350%2C200","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":4037,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=4037","url_meta":{"origin":28674,"position":5},"title":"Inflation wird durch Trittbrettfahrer angeheizt","author":"rolf","date":"14. Dezember 2022","format":false,"excerpt":"Wirtschaftsforscher in Dresden haben herausgefunden, dass Unternehmen in Handel, Bau und Landwirtschaft die Inflation nutzen, um ihre Gewinne zu steigern. Gestiegene Preise f\u00fcr Energie und Vorleistungen allein erkl\u00e4ren nicht das Ausma\u00df der Inflation in Deutschland, sagt das Ifo-Institut in einer Pressemitteilung. In einigen Wirtschaftszweigen scheinen die Unternehmen die Preissteigerungen dazu\u2026","rel":"","context":"In "Manager und Ethik"","block_context":{"text":"Manager und Ethik","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=4"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2019\/02\/216570_original_R_B_by_J%C3%BCrgen-Nie%C3%9Fen_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28674","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=28674"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28674\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28677,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28674\/revisions\/28677"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=28674"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=28674"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=28674"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}