{"id":28840,"date":"2026-07-28T17:41:21","date_gmt":"2026-07-28T15:41:21","guid":{"rendered":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=28840"},"modified":"2026-07-28T18:50:16","modified_gmt":"2026-07-28T16:50:16","slug":"frontalangriff-auf-buergerrechte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=28840","title":{"rendered":"Frontalangriff auf B\u00fcrgerrechte"},"content":{"rendered":"
\"\"
Foto: Rainer Sturm \/ pixelio.de<\/figcaption><\/figure>\n

In Deutschland ist der Staat gegen\u00fcber seinen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern auskunftspflichtig. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang zu allen schriftlichen Dokumenten. F\u00fcr journalistische Recherche finden sich in Beh\u00f6rden oft Sch\u00e4tze, von denen Reporterinnen und Reporter nichts wissen. Auch das Presserecht zwingt Beh\u00f6rden oft zu Ausk\u00fcnften. Noch.<\/strong><\/p>\n

 <\/p>\n

Denn im aktuellen Ma\u00dfnahmenpaket der Bundesregierung, das vor allem Innenminister Dobrindt vorantreibt, wird dieses Informationsfreiheitsgesetz nicht, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, weiterentwickelt, sondern faktisch abgeschafft, sagen Beobachrer.<\/p>\n

So fordert zum Beispiel \u00a0die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) in der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di \u00a0neben der St\u00e4rkung des IFG hin zu einem echten Transparenzgesetz ein gesetzlich verankertes Auskunftsrecht f\u00fcr Journalistinnen und Journalisten.<\/p>\n

In einerm Kommentar bei t-online hei\u00dft es: \u201eDie Union tr\u00e4gt ihre Angst vor den B\u00fcrgern offen zur Schau. Nachdem sie bundesweit die Steuerprivilegien von politisch missliebigen, gemeinn\u00fctzigen Vereinen angegriffen hat, plant sie nun einen weiteren Schritt, um B\u00fcrger an politischer Teilhabe und der Kontrolle von Regierungshandeln zu hindern. Sie will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abschaffen.“<\/p>\n

\u201eDie Bundesregierung will eine Blackbox schaffen, der \u00d6ffentlichkeit Informationen vorenthalten und journalistisches Arbeiten erschweren. Das IFG ist ein demokratisches Werkzeug zur Kontrolle staatlichen Handelns. Es darf unter keinen Umst\u00e4nden beschnitten werden. Schon jetzt z\u00e4hlt Deutschland im internationalen Vergleich zu den Schlusslichtern in Sachen Transparenz\u201c, hei\u00dft es bei ver.di. Dieser Vorsto\u00df richtee sich gegen Transparenz staatlichen Handelns und demokratische Beteiligung. So ein weitreichendes Vorhaben der \u00d6ffentlichkeit in einem gro\u00dfen Ma\u00dfnahmenpaket mit anderen politischen Schwerpunkten unterzuschieben, sei kein Fair Play, sagt Lars Hansen, Vorsitzender der dju in ver.di.<\/p>\n

Das IFG gilt seit 2006 und gew\u00e4hrt Jedem den Zugang zu amtlichen Informationen und Dokumenten. Seitdem wurde es hunderttausendfach genutzt und hat geholfen, durch Recherchen von Nichtregierungsorganisationen und Journalisten krasse Missst\u00e4nde an die \u00d6ffentlichkeit zu bringen. Nach dem j\u00fcngstenBeschluss der Regierungskoalition werden die H\u00fcrden f\u00fcr Informationsanfragen drastisch h\u00f6her gelegt, und das gilt nicht nur f\u00fcr Normalb\u00fcrger, sondern auch f\u00fcr Redaktionen.<\/p>\n

K\u00fcnftig sollen Ausk\u00fcnfte nur noch mit \u201eNachweis eines berechtigten Interesses\u201c m\u00f6glich sein. Zivilgesellschaftliche Organisationen sollen vom Auskunftsrecht komplett ausgeschlossen werden. Auch steht zu bef\u00fcrchten, dass die Informationsrechte von Journalistinnen und Journalisten drastisch eingeschr\u00e4nkt werden. Denn die Auskunftsrechte sollen sich k\u00fcnftig nur noch \u201eauf nat\u00fcrliche Personen fokussieren\u201c. Finanziell kann es in jedem Fall teuer werden: Die Geb\u00fchren<\/p>\n

Bereits im vergangenen Jahr hatte eine Gruppe um Philipp Amthor (CDU), der sich nach einer Lobby-Aff\u00e4re zeitweise aus der \u00d6ffentlichkeit zur\u00fcckgezogen hatte und der heute wie Kai aus der Kiste als Staatssekret\u00e4r im Digitalministerium arbeitet, in den Koalitionsverhandlungen versucht, das IFG ganz abzuschaffen. Nach einer zivilgesellschaftlichen Kampagne mit rund 400.000 Unterschriften wurden die Vorhaben zun\u00e4chst verworfen. \u201eNun versucht die Bundesregierung aufs Neue, das IFG zu schleifen. Der Bundestag darf diese skandal\u00f6sen Pl\u00e4ne nicht durchgehen lassen, denn sie sind ein direkter Angriff auf die Pressefreiheit\u201c, sagt dju-Vorsitzender Lars Hansen.<\/p>\n

Seit seinem Inkrafttreten vor fast 20 Jahren hat das IFG so nicht nur Verwaltungshandeln im Alltag transparent gemacht, sondern dazu beigetragen, zahlreiche politische Aff\u00e4ren auszuleuchten. Journalisten nutzen den Auskunftsanspruch regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr tiefe Recherchen. Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie, Wirecard, Wasserstoff-Aff\u00e4re – ohne das IFG w\u00e4re die Aufkl\u00e4rung der Skandale deutlich erschwert worden.<\/p>\n

\u201eDie Union fordert im Papier aber keine Reform\u201c, hei\u00dft es bei t-online, \u201esie will das Gesetz \u201ein seiner jetzigen Form“ abschaffen, wie es w\u00f6rtlich hei\u00dft. Das ist keine Initiative zur „St\u00e4rkung der repr\u00e4sentativen Demokratie“, wie der Absatz besch\u00f6nigend \u00fcberschrieben ist. Es ist ein Frontalgriff auf die B\u00fcrger. Die Union will sich vor \u00f6ffentlicher Kontrolle dr\u00fccken.<\/p>\n

Hier noch ein sehr aufschlussreicher Artikel:<\/p>\n

https:\/\/taz.de\/Angriff-auf-die-Informationsfreiheit\/!6199153\/<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In Deutschland ist der Staat gegen\u00fcber seinen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern auskunftspflichtig. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang zu allen schriftlichen Dokumenten. F\u00fcr journalistische Recherche finden sich in Beh\u00f6rden oft Sch\u00e4tze, von denen Reporterinnen und Reporter nichts wissen. Auch das Presserecht zwingt Beh\u00f6rden oft zu Ausk\u00fcnften. Noch.   Denn im aktuellen Ma\u00dfnahmenpaket der Bundesregierung, das vor… Continue reading →<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_seo_schema_type":"","_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2},"jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[4,6,7,9,13],"tags":[1239,1232,1226,1230,1234,399,1223,1222,1227,1225,1236,1237,1228,1229,1238,1004,1231,1233,1224,1235],"class_list":["post-28840","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-manager-und-ethik","category-medien","category-moneten","category-netzkultur","category-zettelkasten","tag-abgeordnetenwatch","tag-amthor","tag-auskunftsrechte","tag-behoerden","tag-cdu","tag-dobrindt","tag-ifg","tag-informationsfreiheitsgesetz","tag-informationspflicht","tag-informationsrechte","tag-ngo","tag-nichtregierungsorganisationen","tag-recherche","tag-rechercheteams","tag-rechercheverbund","tag-redaktionen","tag-skandale","tag-spahn","tag-transparenz","tag-zivilgesellschaft"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/paO4gW-7va","jetpack_likes_enabled":true,"jetpack-related-posts":[{"id":4147,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=4147","url_meta":{"origin":28840,"position":0},"title":"Schluss mit Facebook?","author":"rolf","date":"3. M\u00e4rz 2023","format":false,"excerpt":"Der Bundesbeauftragte f\u00fcr den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Facebook-Fanseite abzuschalten. Zur Begr\u00fcndung wies Kelber darauf hin, dass der Betrieb einer Facebook-Fanpage \u201enicht datenschutzkonform m\u00f6glich\u201c sei.\u00a0Dies zeigten Untersuchungen seiner Beh\u00f6rde und auch ein Gutachten der Datenschutzkonferenz des Bundes und der L\u00e4nder. Kelber st\u00fctzt sich dabei auf die\u2026","rel":"","context":"In "Netzkultur"","block_context":{"text":"Netzkultur","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=9"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/499328_web_R_by_Alexander-Klaus_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":13823,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=13823","url_meta":{"origin":28840,"position":1},"title":"Flucht aus der Trump-Zone","author":"rolf","date":"30. Mai 2025","format":false,"excerpt":"\u00a0 Viele Unternehmen und Organisationen in Europa kommen langsam ins Gr\u00fcbeln: Ist es wirklich klug, seine sensiblen Daten bei US-basierten Cloud-Anbietern zu speichern? Eine von Tollwut heimgesuchte Regierung in Washington veranlasst jedenfalls europ\u00e4ische Sicherheitsbeh\u00f6rden zu deutlichen Warnungen, weil die Daten dort nicht mehr sicher sein k\u00f6nnten. Im schlimmsten Fall k\u00f6nnte\u2026","rel":"","context":"In "Manager und Ethik"","block_context":{"text":"Manager und Ethik","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=4"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Untitled-1.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Untitled-1.jpg?resize=350%2C200&ssl=1 1x, https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Untitled-1.jpg?resize=525%2C300&ssl=1 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Untitled-1.jpg?resize=700%2C400&ssl=1 2x"},"classes":[]},{"id":28618,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=28618","url_meta":{"origin":28840,"position":2},"title":"Nach 20 Stunden geht nichts mehr","author":"rolf","date":"12. Februar 2026","format":false,"excerpt":"Stromausfall durch zerst\u00f6rte Leitungen, gezielte Sabotage von Internetkabeln in der Ostsee, per Ransomware lahmgelegte Krankenh\u00e4user oder Fabriken: Deutschland ist Ziel von digitalen und klassischen Angriffen, zugleich ist die deutsche Wirtschaft schlecht auf solche hybriden Bedrohungen vorbereitet. Bei einem Internetausfall k\u00f6nnten Unternehmen im Schnitt ihren Gesch\u00e4ftsbetrieb nur 20 Stunden aufrechterhalten, jedes\u2026","rel":"","context":"In "Allgemein"","block_context":{"text":"Allgemein","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=1"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/761207_web_R_by_Christian-Beuschel_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":12458,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=12458","url_meta":{"origin":28840,"position":3},"title":"„L\u00fcgenpresse“ macht Boden gut","author":"rolf","date":"14. Mai 2025","format":false,"excerpt":"Das Vertrauen in Medien in Deutschland ist wieder gewachsen, meldet der Westdeutsche Rundfunk in einer Pressemitteilung, die ich hier gerne weiterreiche. Als glaubw\u00fcrdig gelten vor allem \u00f6ffentlich-rechtliche Angebote. Auch das Vertrauen in Institutionen hat leicht zugenommen. \u00dcberraschender Nebenbefund: Junge Menschen sch\u00e4tzen die Sozialen Medien als nicht ausgewogen oder glaubw\u00fcrdig ein,\u2026","rel":"","context":"In "Medien"","block_context":{"text":"Medien","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=6"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/753915_web_R_B_by_Barbara-Nobis_pixelio.de_.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":28797,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=28797","url_meta":{"origin":28840,"position":4},"title":"Erinnerungskultur ernst gemeint","author":"rolf","date":"13. Mai 2026","format":false,"excerpt":"Was haben unsere V\u00e4ter, Gro\u00dfv\u00e4ter, was haben unsere Familie und andere Familien in der Nazizeit gemacht? Waren sie Teil des Unterdr\u00fcckungs-systems? \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 Das Recherchenetzwerk CORRECTIV und das in Greifswald ans\u00e4ssige Wissenschaftsmagazin KATAPULT haben diese Daten jetzt so aufbereitet, dass sie kostenlos und f\u00fcr alle Interessierten abrufbar sind,\u2026","rel":"","context":"In "Allgemein"","block_context":{"text":"Allgemein","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=1"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/05\/NSDAP-Archiv-Beschnitt.jpg?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/05\/NSDAP-Archiv-Beschnitt.jpg?resize=350%2C200&ssl=1 1x, https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/05\/NSDAP-Archiv-Beschnitt.jpg?resize=525%2C300&ssl=1 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/05\/NSDAP-Archiv-Beschnitt.jpg?resize=700%2C400&ssl=1 2x, https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/05\/NSDAP-Archiv-Beschnitt.jpg?resize=1050%2C600&ssl=1 3x, https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/05\/NSDAP-Archiv-Beschnitt.jpg?resize=1400%2C800&ssl=1 4x"},"classes":[]},{"id":28662,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=28662","url_meta":{"origin":28840,"position":5},"title":"Einsch\u00fcchtern ist das Ziel","author":"rolf","date":"10. M\u00e4rz 2026","format":false,"excerpt":"Der Bundestag besch\u00e4ftigt sich momentan erstmals mit einem Entwurf f\u00fcr ein Gesetz gegen Einsch\u00fcchterungsklagen (Anti-SLAPP-Gesetz, kommt von \u201eSLAPPs\u201c, strategic lawsuits against public participation). Damit werden Versuche von finanzstarken Akteuren bezeichnet, mittels einer Horde geldgeiler Anw\u00e4lte unliebsame Stimmen wie die kritischer Journalistinnen und Journalisten mit missbr\u00e4uchlichen Klagen, Abmahnungen und Unterlassungsforderungen aus\u2026","rel":"","context":"In "Allgemein"","block_context":{"text":"Allgemein","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?cat=1"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/03\/Screenshot-2026-03-10-171030.png?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/03\/Screenshot-2026-03-10-171030.png?resize=350%2C200&ssl=1 1x, https:\/\/i0.wp.com\/mmmblog.de\/wp-content\/uploads\/2026\/03\/Screenshot-2026-03-10-171030.png?resize=525%2C300&ssl=1 1.5x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28840","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=28840"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28840\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28845,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28840\/revisions\/28845"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=28840"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=28840"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/mmmblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=28840"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}