{"id":6817,"date":"2024-08-22T14:11:17","date_gmt":"2024-08-22T12:11:17","guid":{"rendered":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=6817"},"modified":"2024-08-22T14:11:17","modified_gmt":"2024-08-22T12:11:17","slug":"ein-neues-magisches-viereck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=6817","title":{"rendered":"Ein neues magisches Viereck"},"content":{"rendered":"
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Quelle: IMK<\/figcaption><\/figure>\n

Wohlstand bedeutet heutzutage mehr als stabile Preise, Wachstum und Besch\u00e4ftigung. Ein schonender Umgang mit der Natur und der Abbau sozialer Ungleichheit sind heute mindestens ebenso wichtig.\u00a0<\/strong>Vor knapp 60 Jahren glaubten Politiker in Westdeutschland, man m\u00fcsse nur die vier Ziele stetiges Wachstum, stabile Preise, wenig Arbeitslose und eine ausgeglichene Export\/Importbilanz in ein Gesetz schreiben, und alles w\u00fcrde sich zum Guten wenden. Das ist jedoch schon damals nur ein frommer Wunsch gewesen.\u00a0<\/strong><\/p>\n

Im Jahr 1967 trat in der Bundesrepublik das „Gesetz zur F\u00f6rderung der Stabilit\u00e4t und des Wachstums der Wirtschaft“ in Kraft, allgemein immer nur Stabilit\u00e4tsgesetz genannt. Es benennt vier Einzelziele, die Bund und L\u00e4nder mit ihren wirtschaftlichen und finanz\u00adpolitischen Ma\u00dfnahmen gleichzeitig erreichen sollen. Sie werden h\u00e4ufig als „magisches Viereck“ bezeichnet, weil sie sich nicht immer ohne Konflikte gleichzeitig realisieren lassen. Das magische Viereck umfasst laut Gesetz folgende Ziele: Ein stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum, ein stabiles Preisniveau, ein hoher Besch\u00e4ftigungsstand und ein au\u00dfenwirtschaftliches Gleichgewicht.<\/p>\n

Klingt vern\u00fcnftig, oder? Allerdings wird es Keinen wundern, dass die Daten zum magischen Viereck \u00fcber die letzten 50 Jahre deutlich schwankten und fast immer mindestens eines dieser Ziele verfehlt wurde. Zudem sind diese vier Ziele bei weitem nicht die einzigen, die sich ein moderner Staat setzen sollte. So sollte die Politik auch beachten, dass es noch andere wichtige Ziele gibt, die teilweise in Konflikt mit den oben genannten Indikatoren stehen.<\/p>\n

Beispielsweise mag zwar der deutsche Staatshaushalt einen \u00dcberschuss aufweisen, aber gleichzeitig verf\u00e4llt die deutsche Infrastruktur. In Deutschland stehen immer mehr Menschen in Lohn und Brot, aber gleichzeitig steigt auch die Zahl der von Armut bedrohten Menschen. Die Wirtschaft mag zwar konstant und relativ solide wachsen, aber dies gilt leider auch f\u00fcr den Aussto\u00df klimasch\u00e4dlicher Treibhausgase.<\/p>\n

Damit Regierungen sich diesen und anderen Konflikten stellen, haben die \u00d6konomen Sebastian Dullien und Till van Treeck<\/a> schon 2012 vorgeschlagen, per Gesetz ein „Neues Magisches Viereck“ der Wirtschaftspolitik einzuf\u00fchren. Dieses erg\u00e4nzt die im alten Viereck enthaltenen Zielgr\u00f6\u00dfen um weitere Indikatoren und ver\u00e4ndert die Schwerpunktsetzung. Die neuen vier Zielgr\u00f6\u00dfen lauten: Wirtschaftlicher Wohlstand und Stabilit\u00e4t, Nachhaltigkeit der Staatst\u00e4tigkeit und der \u2013finanzen, soziale Nachhaltigkeit und \u00f6kologische Nachhaltigkeit.<\/p>\n

Das gewerkschaftseigene Institut f\u00fcr Makro\u00f6konomie und Konjunkturforschung (IMK) in D\u00fcsseldorf untersucht gelegentlich, wie es um das Neue Magische Viereck bestellt ist. Und, wenig \u00fcberraschend, zeigt die aktuelle Auswertung der Wirtschaftspolitik f\u00fcr die Jahre 2019 bis 2023, dass Deutschland in Sachen Nachhaltigkeit viele Ziele nicht erreicht hat. Beim materiellen Wohlstand und der \u00f6konomischen Stabilit\u00e4t sind das Bruttoinlandsprodukt (BIP) und der Konsum pro Kopf gesunken, w\u00e4hrend die Inflationsrate und die Leistungsbilanz\u00fcbersch\u00fcsse zu hoch waren. Ein gro\u00dfer Erfolg war allerdings, trotz Krisen, die ansteigende Besch\u00e4ftigungsquote.<\/p>\n

„Die Nachhaltigkeit der Staatst\u00e4tigkeit und der Staatsfinanzen zeigt eine Verschlechterung aller Indikatoren\u201c, schreibt IMK-Autor Fabian Lindner. „Defizite und Schuldenstandquote sind gestiegen, und die \u00f6ffentlichen Nettoinvestitionen blieben unzureichend.\u201c Auch bei der sozialen Nachhaltigkeit sei zum aktuellen Zeitpunkt keines der Ziele erreicht worden. Die Armutsrisikoquote ist im Vergleich zum Vorjahr minimal gesunken, die Einkommensungleichheit nahm leicht zu, und der Gender Pay Gap blieb bestehen. Der Anteil der Jugendlichen ohne Abschluss stieg an.<\/p>\n

Beim Ziel der \u00f6kologischen Nachhaltigkeit bescheinigt Lindner der Bundesregierung eine „zielkonforme Reduzierung der Treibhausgasemissionen.“ Allerdings seien die Reduzierung des Prim\u00e4renergieverbrauchs und der Ausbau der erneuerbaren Energien hinter den Zielen zur\u00fcckgeblieben. Auch die Ziele zur Biodiversit\u00e4t wurden nicht ann\u00e4hernd erreicht. Diese Ergebnisse zeigten laut Lindner „die Herausforderungen, denen die deutsche Wirtschaftspolitik in der Polykrise gegen\u00fcbersteht.“ Wer will, kann hier die gesamte Studie hier<\/a> als PDF herunterladen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wohlstand bedeutet heutzutage mehr als stabile Preise, Wachstum und Besch\u00e4ftigung. Ein schonender Umgang mit der Natur und der Abbau sozialer Ungleichheit sind heute mindestens ebenso wichtig.\u00a0Vor knapp 60 Jahren glaubten Politiker in Westdeutschland, man m\u00fcsse nur die vier Ziele stetiges Wachstum, stabile Preise, wenig Arbeitslose und eine ausgeglichene Export\/Importbilanz in ein Gesetz schreiben, und alles… Continue reading →<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2}},"categories":[605,5,7,604,13],"tags":[30,705,114,122,544,946,947,297,948],"class_list":["post-6817","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-haushalt","category-markte","category-moneten","category-wirtschaft","category-zettelkasten","tag-ausenhandel","tag-beschaeftigung","tag-haushalt","tag-inflation","tag-infrastruktur","tag-stabilitaetsgesetz","tag-viereck","tag-wirtschaftspolitik","tag-zielkonflikte"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/paO4gW-1LX","jetpack_likes_enabled":true,"jetpack-related-posts":[{"id":3365,"url":"https:\/\/mmmblog.de\/?p=3365","url_meta":{"origin":6817,"position":0},"title":"Wider den Exportwahn","author":"rolf","date":"12. 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