Ein Verlierer schlägt um sich

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Diktator Gasputin hat seinen Angriffskrieg auf die Ukraine vermutlich zu spät gestartet, um auf lange Sicht Erfolg zu haben, schreibt ein britischer Professor für Geschichte und internationale Beziehungen in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung FAS. Die Überschrift: „Politik eines Verlierers“.

 

Der Brite Harold James ist auf deutsche und europäische Wirtschaftsgeschichte spezialisiert und lehrt an der Princeton University in den USA. Nun haben die USA bislang erfolgreich den Eindruck vermeiden können, sie hätten besonders viel Ahnung von fremden Ländern, Kulturen, Denkweisen. Aber das gilt mehr für ihre Politiker und ihre Politik, z.B. in Ostasien oder im Nahen Osten, nicht aber für ihre Universitäten. Die Einlassungen von Harold James in der FAS finde ich jedenfalls plausibel und hochspannend.

Putin träumt ganz offensichtlich davon, ein russisches Imperium von sowjetischen Ausmaßen wieder zu errichten, vermuten viele Analysten. Harold James sieht darin Parallelen zu den Leitideen des Imperialismus des 19. Jahrhunderts, „den Drang, ein Imperium mit allen Mitteln zu errichten, egal wie brutal und zerstörerisch.“ Zwar kämen jetzt noch die Methoden und Taktiken des KGB hinzu, doch es gehe hier nicht um Putins persönliche Psychopathologie, sondern darum, dass die Konstruktion einer neuen imperialen Wirklichkeit erhebliche Mängel aufweise, schreibt James – und führt fünf dieser Konstruktionsmängel auf.

Harold James (Foto: Adena Stevens / princeton.edu)

Vier dieser Schwächen sind Leckerbissen für Historiker, Philosophen und Psychologen, die fünfte ist eine ökonomische Schwäche, die unmittelbar daran anschließt, was Dr. Hella Engerer vom  Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin in einer kurzen Analyse angemerkt hat (siehe auch http://mmmblog.de/?p=3961 ): „Trotz hoher internationaler Reserven und Profite aus den Energieexporten entwickelte sich die russische Wirtschaft wenig dynamisch. In der längerfristigen Perspektive zeigt sich eine deutliche Wachstumsschwäche der russischen Wirtschaft.“ Obwohl er also die Mittel dazu hatte, sei es Putin nicht gelungen, die Wirtschaft in der Breite zu modernisieren.

Das deckt sich mit der Beobachtung von Professor Harold James – doch der zieht viel weiter reichende Schlüsse daraus. Zu Beginn seiner politischen Vorherrschaft sei Putin die strategische Wette eingegangen, seine natürlichen Ressourcen dazu nutzen – wie die Sowjetunion in den 1970er und 80er Jahren – um Einfluss auszuüben und Abhängigkeiten zu schaffen: „Der entscheidende Fehler Russlands in den 2000er Jahren bestand darin, jeden Gedanken an eine fortschrittliche Industrieproduktion oder eine Strategie der industriellen statt rohstoffbezogenen Ausrichtung aufzugeben“, schreibt James in der FAS.

Diese Strategie sei aber zum Scheitern verurteilt in Zeiten, in denen sogar postsowjetische Staaten wie Kasachstan über Dekarbonisierung nachdenken. Alle Welt denkt darüber nach – nur Russland nicht. Dabei wäre „Gasputin ohne Gas hilflos.“ Klar hat er noch Gas, jede Menge, aber das wird bald keiner mehr haben wollen. „Die Diskussion über das globale CO2-Problem und der Übergang zu globalen Vereinbarungen über die Erderwärmung (von Donald Trump kurzzeitig aufgehalten) entzogen der russischen Langzeitstrategie dann die Grundlage.“

Jedes Möchtegern-Imperium häuft erhebliche wirtschaftliche und finanzielle Ressourcen an, „von denen sie glauben, dass sie sie im Verlauf des unvermeidlichen Konflikts beschützen werden“, schreibt James in der FAS. Das kaiserliche Deutschland legte seine Kriegsreserve in Gold im Juliusturm in Spandau an – genutzt hat es nichts. Putin hat rund 74 Millionen Feinunzen Gold angehäuft, die Ende Januar rund 140 Milliarden Dollar wert waren – nützen wird es ihm nichts, „weil sie nicht leicht bewegt und gehandelt werden können“.

Hinzu kommt, dass die Opposition, so schwach sie auch im Moment zu sein scheint, immer auch mit den Füßen abstimmen und aus dem Rubel fliehen kann – die Schlangen in Moskau, um Dollar zu kaufen, waren unübersehbar. Für Demonstranten sei es gefährlich, auf die Straßen zu gehen, die Oligarchen wagten keinen offenen Widerspruch – aber die jungen Russen würden vermutlich keine Staatsanleihen zur Kriegsfinanzierung zeichnen, weil Anleihen Vertrauen voraussetzen, Vertrauen, das Putin längst verspielt hat, schreibt Harold James.

Die neuen elektronischen Privatwährungen wie Bitcoin und Etherum böten zudem die Möglichkeit, „einen Widerstand auszudrücken und ein finanzielles Vertrauensvotum abzugeben“. Der Anstieg des Bitcoin-Preises sei ein Hinweis auf die dramatische Kapitalflucht aus einem Regime, das seine Glaubwürdigkeit verloren habe. Geld – oder der Mangel daran – könne Imperien zerstören, modernes Geld könne diese Aufgabe sogar noch viel schneller erledigen als früher.

 

No deal for Trump

 

Impfstoff first for America? (Foto: Andreas Hermsdorf_pixelio.de)

US-Präsident Donald Trump hat offenbar versucht, sich Deutschland einen möglichen Impfstoff gegen das Coronavirus exklusiv für die USA zu sichern. Berlin hat empört reagiert, und die Firma versichert: Es gibt kein Milliardengeschäft mit der Krise.

 

 

Zwischen Deutschland und den USA gibt es in der Coronavirus-Krise Streit um ein Tübinger Pharma-Unternehmen, das an einem Impfstoff arbeitet. Auf die Frage, ob es aus der US-Regierung den Versuch gegeben habe, das deutsche Unternehmen CureVac für eine sehr hohe Geldsumme zu übernehmen, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer am Sonntag in Berlin: „Ich kann nur sagen, dass ich heute mehrfach gehört habe von Regierungsmitgliedern, dass dies zutrifft und dass wir da morgen im Krisenstab darüber reden.“

Zuerst hatte die „Welt am Sonntag“darüber berichtet. US-Präsident Donald Trump versuche, deutsche Wissenschaftler mit hohen finanziellen Zuwendungen nach Amerika zu locken oder das Medikament exklusiv für sein Land zu sichern, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Der US-Präsident biete dem Bericht zufolge der Firma einen hohen Betrag, um sich deren Arbeit exklusiv zu sichern. Trump tue alles, um einen Impfstoff für die USA zu bekommen – aber eben nur für die USA, schreibt die Zeitung und beruft sich auf Kreise in der Bundesregierung.

Ein Exklusivvertrag etwa mit den USA für einen Corona-Impfstoff kommt für CureVac nach einem Bericht der Zeitung „Mannheimer Morgen“ allerdings nicht in Frage. „Wir wollen einen Impfstoff für die ganze Welt entwickeln und nicht für einzelne Staaten“, hieß es. Seit Januar forscht CureVac an einem Impfstoff gegen das Coronavirus.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier lobte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntagabend die Tübinger Firma dafür, dass sie für die US-Avancen nicht zur Verfügung steht. Das sei eine großartige Entscheidung. Deutschland stehe „nicht zum Verkauf“, sagte Altmaier.

Das Bundesforschungsministerium wies zudem darauf  hin, dass die dortige Forschung mit staatlichen Geldern gefördert werde. „Der exklusive Verkauf eines eventuellen Impfstoffes an die USA muss mit allen Mitteln verhindert werden. Der Kapitalismus hat Grenzen“ schrieb der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach auf Twitter. Scharfe Kritik wegen US-Begehrlichkeiten kam auch von der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas: „Wenn es einen Impfstoff gibt, muss er allen zur Verfügung stehen. Alles andere wäre ein Skandal. Bei einer Pandemie geht es um alle Menschen und nicht um America first“.

 

Zölle – die Denkfehler des Herrn Trump

Foto: Bernd Sterzl / pixelio.de

Zwei Jahre lang schwelte der Handelsstreit zwischen China und den USA. Jetzt haben sich beide Länder auf ein Teilabkommen geeinigt. Sie wollen vorläufig keine neuen Strafzölle mehr einführen. US-Präsident Trump rühmt sich, mit seiner harten Haltung gegenüber China werde er die US-Industrie wiederbeleben. Er begeht dabei einen Denkfehler, zeigt eine neue Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln.

Mit dem neuen Teilabkommen verbinden die USA große Hoffnungen: China soll wieder mehr in den USA einkaufen und so dazu beitragen, dass die US-Industrie eine Renaissance erlebt. Allerdings ist diese Hoffnung trügerisch: Zwar konnten die USA in den Monaten Januar bis November des vergangenen Jahres ihr Handelsbilanzdefizit gegenüber China um rund 62 Milliarden US-Dollar gegenüber dem Vorjahreszeitraum reduzieren. China hat also deutlich weniger Waren in die USA geliefert als noch im Vorjahr. Allerdings wurden diese Waren nicht zwangsläufig von der heimischen Produktion ersetzt, zeigt die neue IW-Studie. In dem gleichen Zeitraum haben die USA netto nämlich deutlich mehr aus der EU, Mexiko, Kanada, Vietnam, Taiwan und der Schweiz importiert. Insgesamt übersteigt die Zunahme des Defizits gegenüber diesen Ländern sogar den Rückgang des Defizits gegenüber China.

Der Grund dafür: Wird in einer globalisierten Welt der Handel mit einem Partner unterdrückt, kommt es zu Ausweichreaktionen. Ein Beispiel: Fernseher, Smartphones und Computer gehören zu den wichtigsten Gütern, die die USA aus China importieren. Erheben die Amerikaner nun Strafzölle auf diese Güter, lohnt sich der Import weniger. Gleichzeitig lohnt es sich aber auch nicht unbedingt, diese Waren in den USA zu produzieren – zumindest, solange es noch Länder gibt, in denen sie deutlich günstiger produziert werden können. In der Folge importieren die USA mehr Waren aus Ländern wie Taiwan oder Hongkong.

IW-Mitarbeiterin Galina Kolev (Foto: IW)

Trotzdem brüstet sich Trump damit, dass sein protektionistischer Kurs erfolgreich war – schließlich ist das Handelsbilanzdefizit gegenüber China um fast 62 Milliarden geschrumpft und die gesamtwirtschaftliche Handelsbilanz hat sich laut Handelsstatistik insgesamt verbessert. Das hatte allerdings wenig mit Handelsbarrieren zu tun, sagt IW-Ökonomin Galina Kolev: So war zum einen der Ölpreis im vergangenen Jahr sehr niedrig. Zum anderen haben die USA weniger Rohöl importiert. „Rechnet man den Handel mit den OPEC-Staaten heraus, ist das US-Handelsbilanzdefizit nicht gesunken, sondern gestiegen“, sagt sie. „Es ist ein Trugschluss, dass Zölle gegenüber einzelnen Ländern in der Lage sind, die heimische Produktion spürbar anzukurbeln.“

Hier gibt’s die Studie: 

 

 

 

Ein Zollkrieg kennt nur Verlierer

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Ein ausgeweiteter Zollkrieg würde sowohl China als auch den USA erheblich schaden. Chinas Exporte in die USA könnten um 171,3 Milliarden Euro zurückgehen, die US-Exporte nach China um 51 Milliarden Euro, wenn beide Seiten Zölle von 25 Prozent auf alle Waren erheben würden. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Münchener Ifo-Instituts.

 

Die Ifo-Forscher Gabriel Felbermayr und Marina Steininger schreiben, „China würde in absoluten und relativen Zahlen viel mehr verlieren als die USA“. Zölle von 25 Prozent auf den Warenwert würden die US-Wirtschaftsleistung um 9,5 Milliarden Euro senken, die chinesische sogar um 30,4 Milliarden Euro.

Ein derartiger Handelskrieg würde die Wertschöpfung in der US-Industrie um 0,6 Prozent steigern, in der Landwirtschaft jedoch um 1,22 Prozent senken. In China würde die Wertschöpfung der Industrie um 0,8 Prozent sinken. Obwohl US-Präsident Donald Trump dann einen Erfolg beanspruchen könnte beim Schließen der Handelslücke mit China, würde das Defizit mit Europa größer und könnte transatlantische Spannungen zur Folge haben, schreibt das Ifo-Institut. Auch im Handel mit der EU sieht Trump die USA benachteiligt und droht deswegen mit Sonderzöllen auf Autoimporte.

Zuletzt hat es allerdings Fortschritte bei den Verhandlungen gegeben, und Donald Trump hat auch die Möglichkeit einer Verlängerung der Verhandlungen angedeutet, die eigentlich zum 1. März beendet sein sollten. Trump stört sich am hohen US-Defizit im Warenaustausch mit China und wirft der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken vor. Ohne Einigung droht Trump mit einer weiteren Verschärfung der Importabgaben.

Bereits die derzeitigen US-Strafzölle und chinesischen Gegenzölle senken laut den Ifo-Forschern die US-Exporte nach China um 37,1 Milliarden Euro und die US-Wirtschaftsleistung um 2,6 Milliarden Euro. Chinesische Exporte in die USA würden sogar um 52,1 Milliarden Euro sinken, was das Land 5,7 Milliarden Euro seiner Wirtschaftsleistung koste. Europa hingegen könnte seine Wirtschaftsleistung um 345 Millionen Euro steigern. „Die gegenwärtigen Zölle und Gegenzölle verbessern die US-Handelsbilanz mit China leicht“, erläutern Felbermayr und Steininger. „Wenn das Ziel Trumps ist, die Handelspolitik zu benutzen, um den wirtschaftlichen Abstand zu China zu vergrößern, könnte der Zollkrieg helfen. Aber wie in jedem Krieg ist eine solche Strategie begleitet von hohen Kosten. Denn die US-Handelsbilanz mit Europa würde sich verschlechtern.“ Wer die Studie mit dem Titel „Trump’s trade attack on China – who laughs last?“ lesen möchte, findet sie hier, allerdings auf englisch.

Sind die fetten Jahre vorbei?

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Für viele Arbeitnehmer war 2018 ein gutes Jahr, schreibt die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung in ihrer neuesten Tarifbilanz für das Jahr 2018. Demnach sind die Tariflöhne- und -gehälter im vergangenen Jahr im Schnitt um 3,0 Prozent gestiegen. Zieht man von diesem Zuwachs die Inflationsrate des vergangenen Jahres ab, bleibt unterm Strich immer noch ein realer Lohnzuwachs von 1,1 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr habe die Lohnentwicklung damit deutlich an Dynamik gewonnen, heißt es in der Untersuchung.

„Mit der Tarifrunde 2018 haben die Gewerkschaften nicht nur kräftige Lohnzuwächse durchgesetzt, sondern auch eine Renaissance der tariflichen Arbeitszeitpolitik eingeleitet“, schreibt der Leiter des gewerkschaftlichen Tarifarchivs, Thorsten Schulten. Denn in einer Reihe von Branchen, von der Metall- und Elektroindustrie bis zur Deutschen Post AG, sei erstmalig die Möglichkeit geschaffen worden, dass Beschäftigte auf einen Teil der vereinbarten Lohnerhöhung verzichten und stattdessen zusätzliche freie Tage wählen können.

Allerdings gab es deutliche Unterschiede zwischen den Branchen. Am höchsten fiel 2018 die jahresbezogene Tarifsteigerung mit nominal 5,2 Prozent im boomenden Bauhauptgewerbe aus. Am wenigsten stiegen die Tariflöhne und -gehälter bei den Banken mit 1,3 Prozent und in der Textilindustrie mit 1,2 Prozent. Insgesamt bedeute die aktuelle Tariflohn-Entwicklung eine „Umverteilung zugunsten der Arbeitseinkommen“, meint Schulten. Denn der Anteil der Arbeitnehmerentgelte am Volkseinkommen steige damit wieder an.

Wenn Ihr mich fragt, verdienen deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer noch zu wenig. Continue reading „Sind die fetten Jahre vorbei?“

Trumps fantastische Jobmärchen

unspecifiedDer neue US-Präsident will in einer Dekade 25 Millionen neue Jobs schaffen. Das ist ambitioniert, aber machbar. Nur nicht mit den Methoden eines Donald Trump, behaupte ich.

 

Endlich kann man einmal nachlesen, was US-Präsident Donald Trump wirklich plant, um die Wirtschaft der USA anzukurbeln: Auf der offiziellen Webseite des Weißen Hauses ist seit kurzem der Aufsatz „Bringing Back Jobs And Growth“ zu lesen, jawohl, alles mit großen Anfangsbuchstaben geschrieben. Darin beklagen Trumps Berater, dass seit der Finanzkrise 2008 nahezu 300 000 industrielle Arbeitsplätze verschwunden sind, sich die Staatsschulden verdoppelt haben – und dass die Mittelklasse schrumpft.

Unbenannt

 

Der neue Held der Mittelklasse will das umkehren, die Wirtschaft wieder „in die Spur bringen“, das Wachstum der Wirtschaft auf eine Jahresrate von vier Prozent hochschrauben und 25 Millionen neue Arbeitsplätze innerhalb der nächsten Dekade schaffen. Interessant ist an diesem Aufsatz nicht nur, was drinsteht, sondern auch, was nicht.

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Trump- oder Truthahn-Rally?

Seit dem Wahlsieg Donald Trumps haben die Aktien in den USA rund drei bis vier Prozent zugelegt. Das gab es seit Richard Nixon nicht mehr – und könnte sich bald als Strohfeuer erweisen.

 

Am heutigen 24. November feiern die Amerikaner Thanksgiving. Das Erntedankfest ist der höchste Familienfeiertag in den USA – in etwa vergleichbar mit Weihnachten in Deutschland. Am Tag, an dem überall ein ausgewachsener Truthahn auf den Tisch des Hauses kommt, ist auch die Wall Street geschlossen, der Tag danach ist ein Brückentag vor dem Wochenende, deshalb findet nur ein verkürzter Handel statt.

Diese verkürzte Handelswoche hat es in aller Regel in sich. Experten verweisen gerne auf den Feiertags-Effekt, auf einen Anstieg der Kurse an den Tagen vor den Feiertagen. Dieses Phänomen beobachtet man seit den 1960er Jahren – und es reicht in der Regel auch noch weiter als bis zum nächsten Montag: „Die Anleger kommen positiv und beschwingt aus dem Kurzurlaub zurück. Gerade um Thanksgiving herum sind die Amerikaner in einer so dankbaren Stimmung, da lassen die sich ihren Truthahn doch nicht verderben“, so ein Börsenexperte.

Finanzmärkte hassen Überraschungen

Sehen wir also gerade wieder einmal eine Truthahn-Rally, bevor der Alltag wieder einkehrt, oder doch eine Trump-Rally, die andere Experten ausgemacht haben wollen? Ungewöhnlich ist jedenfalls, dass die Wall Street, die lieber eine Hillary Clinton als Präsidentin gesehen und auch fest mit ihr gerechnet hat, in den Wochen nach der Wahl einen Kurswechsel vollzogen hat: Statt eines Ausverkaufs von Aktien sahen die Händler genau das Gegenteil, Aktien sind plötzlich begehrter als denn je. Continue reading „Trump- oder Truthahn-Rally?“

Nase rümpfen über Trump? Großer Fehler!

Der Populismus eines Donald Trump hat in Europa durchaus seine Entsprechungen. Europa ist keine Insel der Seligen, die vor Populisten sicher ist. Im Gegenteil: Sie werden Auftrieb erhalten durch den Wahlsieg des Donald Trump. Am 4. Dezember entscheiden die Italiener in einer Volksabstimmung über die wichtige Senatsreform. Fällt die durch, kann es passieren, dass bei Neuwahlen ein Ex-Komiker Ministerpräsident wird. Dann wäre Trump faktisch in der EU angekommen.

Trumps Wahlsieg berechtigt uns Europäer also noch lange nicht, die Nase zu rümpfen. Ich denke da nicht nur an Populisten wie Berlusconi oder Beppe Grillo in Italien, Victor Orban in Ungarn oder den heimlichen Strippenzieher in Polen, Jaroslaw Kaczynski. Nein, in Frankreich drohen uns Marine LePen und in den Niederlanden der Rechtspopulist Geert Wilders. Habe ich etwas vergessen? Ach ja, in Deutschland blüht eine Partei namens AfD auf. Sie tummelt sich im Reservoir der abgehängten und zurückgelassenen Kleinbürger mit ihrer Wut gegen „die da oben“ – und das sind genau die, die Donald Trump jenseits des Atlantiks zum Wahlsieg verholfen haben.